Meine Anfragen

Anfragen 

Eine Auswahl meiner Anfragen im Landtag NRW.

Große Anfragen

"Instat tempus, quo tu omnium oblitus eris": Wie steht es drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe um den Hochwasser- und Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen?
Transparenz bei Flüchtlingsunterkünften – Erwerb und Kosten für öffentliche Träger
Von 2G bis Lockdown – Eine kritische Betrachtung der Corona-Strategien der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung in der Aufbauphase der vier neuen Meldestellen in den Bereichen "Queerfeindlichkeit", "Antimuslimischer Rassismus", "Antiziganismus" und "Anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus" gewonnen?
Cave canem, cave hominem? Bilanz der Hundehaltung in Nordrhein-Westfalen
Frühsexualisierung im Kindergarten
Informationsbedarf zur Flüchtlingssituation in Hamminkeln – Welche Motivation bewegt die Landesregierung zur Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Hamminkeln-Dingden?
Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor?
Humanitäre Aufnahme sowie Fachkräfteaufnahme von Personen aus den Top-8-Asylherkunftsländern in NRW – Daten zur Delinquenz und Erwerbstätigkeit in den Jahren 2021 bis 2023
Herkunftssprachlicher Unterricht in Polnisch und gemeinsame Projekte mit Polen
Bundeswehr an Schulen – Kooperation und Nachwuchsgewinnung
Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten
Antisemitismus in seiner Gesamtheit wissenschaftlich beleuchten – Das Lagebild Antisemitismus vervollständigen
Straftaten mit legalen und illegalen Waffen: Auf welcher Grundlage wird das Waffenrecht verschärft?
Nicht beantwortete Kleine Anfragen
"Gefährliche und verrufene Orte" gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 PolG NRW

Kleine Anfragen

Verwendungsnachweise über die Schul- und Bildungspauschale im Gemeindefinanzierungsgesetz
"Wolfsgrüße" in NRW – Welcher Kategorie Politisch motivierter Kriminalität wird die Geste zugeordnet?
Polizeiführungsversagen beim AfD-Bundesparteitag in Essen 2024 – Gibt Innenminister Herbert Reul den Opfern linker Prügelattacken die Schuld?
Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen
Erneute Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sicht – Ist ein Anstieg gerechtfertigt?
Wie ist die Entwicklung der Waffenscheine gemäß § 10 Abs. 4 Satz 1 in Nordrhein-Westfalen?
Mehr als dreimal so viele Kleine Waffenscheine! – Wo liegen die regionalen Schwerpunkte?
Fragwürdige Zusatzleistungen für ukrainische Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen?
Blitzlichtgewitter statt Kommunikation und Information – Begreift die Landesregierung den Ernst der Lage?
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Düsseldorf?
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Arnsberg?
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Köln?
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Detmold?
Wie ist der Stand der interkommunalen Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Münster?
Podiumsdiskussionen an der Ursulinenschule Köln am 03. Juni 2024 – Warum wurde kein Vertreter der Alternative für Deutschland (AfD) eingeladen
Vereinbarkeit eines Kalifats mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Partizipation von Unionsbürgern an der Europawahl in NRW
Gilt das Prinzip der parteipolitischen Neutralität am Gymnasium Neue Sandkaul in Köln-Widdersdorf?
Therapieansätze in der LVR-Klinik Bonn zwecks Behandlung von pädophilen Neigungen
Therapieansätze in der LVR-Klinik Köln zwecks Behandlung von pädophilen Neigungen
Der Minister fehlt bei der Hälfte der Sitzungen des ZDF-Fernsehrats – "eine bewährte Praxis?"
Geert Wilders stellt erfolgreich eine rechtskonservative Koalition in den Niederlanden auf – Welche Kooperationen plant die Landesregierung?
Islamische Bestattung in Nordrhein-Westfalen
Heimatförderprogramm – Berichterstattung über das Förderjahr 2023
Kommunale Spitzenverbände warnen: Einbürgerungswelle wird kommunale Verwaltungen überfordern
Austausch zwischen dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz und dem Westdeutschen Rundfunk (WDR)
Wie ist der Stand zur angekündigten Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen?
Insiderin packt aus: Irritierender Missbrauch beim Programm "Demokratie leben"! Wie sieht es in NRW aus?
Verfügbarkeit und Koordinierung von Polizeikräften zwischen den Ländern und dem Bund?
Einflussnahme und Mobilisierung durch Lehrkräfte, Schülervertretungen und Schulen zulasten der Alternative für Deutschland in NRW
Umgang von Sparkassen mit der Alternative für Deutschland (AfD) in Nordrhein-Westfalen
Politprominenz im Karneval — Wie viele Personenschützer stellt der Steuerzahler?
Nachhaltigkeit auf dem Prüfstand: Wie effektiv ist das EU-Plastikverbot wirklich?
Drogenkriminalität in Nordrhein-Westfalen
Linke Strukturen in Köln
Förderung von Programmen aus Finanzmitteln der EU – Welche Überschneidungen gibt es mit dem Landeshaushalt und den kommunalen Haushalten?
Kommunaler Fachaustausch zwischen NRW und palästinensischen Kommunen – Welche Halbzeitbilanz zieht die Landesregierung?
Verkehrsunfallstatistik: Statistische Aufarbeitung zur Sicherheit von Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren im Straßenverkehr in Bonn
Verkehrsunfallstatistik: Statistische Aufarbeitung zur Sicherheit von Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren im Straßenverkehr in Köln
Verkehrsunfallstatistik: Statistische Aufarbeitung zur Sicherheit von Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren im Straßenverkehr im Rhein-Erft-Kreis
Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2693: Warum war die Polizei nicht besser aufgestellt?
Landkreistag NRW sieht das Deutschlandticket in Gefahr – Was unternimmt die Landesregierung?
Vorgeschlagene Einschränkung der Presseteilnahme bei Pressekonferenz der SPD in Hessen
Sonderzuschläge in der Anwärterausbildung und in der 2. Stufe der Stufenausbildung zum Brandmeister in Köln
Viel Einfluss, wenig Transparenz – Was weiß die Landesregierung über die Stalag-Lenkungsgruppe?
Wie transparent und erfolgreich ist das Heimatförderprogramm des Landes?
Digitale Systeme von mehr als 70 Kommunen lahmgelegt – Wie steht es um die IT-Sicherheit der NRW-Kommunen?
Städtepartnerschaften zwischen Kommunen in NRW und den palästinensischen Autonomiegebieten
Stadt Köln veröffentlicht versehentlich 45.000 Kennzeichen von geblitzten Autofahrern – Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung?
Finanziert Nordrhein-Westfalen Terror im Nahen Osten?
Das Vertrauen in kommunale Institutionen sinkt – Was macht die Landesregierung?
Kölner Polizei überfordert beim "Marsch für das Leben"? NRW-Polizei personell am Limit?
Social-Media-Konten – Wie betreibt die Landesregierung Konten auf den unterschiedlichen Social-Media-Plattformen?
Projektförderung zur Fußball-Europameisterschaft 2024 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Projektförderung zur Fußball-Europameisterschaft 2024 durch den Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Finanzierung und Durchführung von Christopher Street Days in Nordrhein-Westfalen – Nachfrage
Prügelei zwischen sogenannten Großfamilien in einer Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ossendorf am Karfreitag – Nachfrage
Kosten und Nutzen der Auftritte und Konten der Landesregierung in den sozialen Medien
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2012 dafür aus?
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2010 dafür aus?
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014 dafür aus?
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 dafür aus?
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2013 dafür aus?
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017 dafür aus?
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 dafür aus
Gekaufte Journalisten – Was gab das Ministerium des Innern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2011 dafür aus?
Künstliche Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung
Studie "Film- und Fernsehproduktion in NRW im Vergleich zu anderen Bundesländern 2021 und 2022"
Finanzierung und Durchführung von Christopher Street Days in Nordrhein-Westfalen
Gekaufte Journalisten – Was gibt Nordrhein-Westfalen dafür aus?
Wärmewende im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW – Welche Gebäude können zu welchen Kosten umgerüstet werden?
5,8 Mio. Euro für Berater, Gutachter und (Meinungs-)Forschungsaufträge im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Was ist im Rahmen der linken Demonstration am 1. Mai 2023 in Köln-Kalk passiert?
Nachfrage zur Antwort der Landesregierung Drs. 18/4063 – Woher kommen die Ungereimtheiten zwischen Landesregierung und Stadt Köln mit Blick auf das "Schulfest" gegen die AfD am 26. Februar 2023?
Prügelei zwischen sogenannten Großfamilien in einer Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ossendorf am Karfreitag
Sexualisierte Tanzaufführung an Grundschule in Köln-Mülheim
Über 150.000 Sachsen verweigern Abgabe der GEZ – Wie schaut es in NRW aus?
Millionen Euro für Journalisten auf der staatlichen Lohnliste – Wie viel Geld hat Nordrhein-Westfalen ausgegeben?
Interessen des Landes NRW im ZDF-Fernsehrat nicht vertreten?
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in Nordrhein-Westfalen gemäß CoronaSchVO
Ausschreitungen in nordrhein-westfälischen Kinos
Cyber-Angriffe auf das Land Nordrhein-Westfalen 2021 und 2022
Politische Instrumentalisierung und Indoktrinierung von Schülern – was sind die Hintergründe des Schulfestes an der Gesamtschule Köln-Lindenthal am 26. Februar 2023?
Bezahlte Engagements von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien bei Ministerien und Behörden des Landes Nordrhein-Westfalens
Kommen Zugreisende nicht in den Genuss von 5G? Zum Stand der Internetabdeckung und des Mobilfunkstandards in Bahnen in NRW
Das Autonome Zentrum in Köln – Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage "Das Autonome Zentrum in Köln – Hort linker Verfassungsfeinde" (Drs. 18/2126)
"Politprominenz" im Karneval – Wie viele Personenschützer stellt der Steuerzahler?
Zustand der Brücken in der Stadt Köln
Zustand der Brücken im Rhein-Erft-Kreis
Zustand der Brücken in der Stadt Bonn
Schlagloch-Report: Zustand der Ortsdurchfahrten der Stadt Bonn
Schlagloch-Report: Zustand der Ortsdurchfahrten der Stadt Köln
Schlagloch-Report: Zustand der Landesstraßen und Ortsdurchfahrten im Rhein-Erft-Kreis
Wie ist die Entwicklung der "Großen Waffenscheine" in Nordrhein-Westfalen? – Nachfrage
Umsetzung der Schulpflicht in NRW in Bonn?
Umsetzung der Schulpflicht in NRW im Rhein-Kreis-Erft?
Umsetzung der Schulpflicht in NRW in Köln?
Personenpotential geduldeter Personen im Zusammenhang mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht im Rhein-Erft-Kreis
Personenpotential geduldeter Personen im Zusammenhang mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht in Bonn
Personenpotential geduldeter Personen im Zusammenhang mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht in Köln
Lebenslange Ruhegelder für RBB-Chefs kosten Beitragszahler Millionen – Wie schaut es beim WDR aus?
Stromausfälle wegen Energiekrise – Wie erhalten Bürger ihr Bargeld?
Straftaten im Rahmen der Kölner „Sessionseröffnung“ am 11. November 2022
90 Beschuldigte – Was weiß die Landesregierung?
Wie ist die Entwicklung der „Großen Waffenscheine“ in Nordrhein-Westfalen?
Neuer Rekord: Mehr als dreimal so viele Kleine Waffenscheine! – Wo liegen die regionalen Schwerpunkte? 
Das Autonome Zentrum in Köln – Hort linker Verfassungsfeinde? 
Schwulenfeindlicher Angriff in Köln
Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen 
Sind die Zuwendungen der Stadt Köln für den Migrationsverein „Sea-Eye e.V.“ zulässig? 
Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen 
Der WDR klärt auf: So bekommen Sie Ihre Zweitfrau nach Deutschland
„Meldestelle für Sonstiges“ – Merkwürdige Priorisierung der vier neuen Meldestellen
Unterdrückung legitimer Kritik durch die geplante Meldestelle „antimuslimischer Rassismus“? 
Private Meldestellen für Tatbestände oder Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze – Beschreitet die Landesregierung hier einen gefährlichen Pfad? 
Wer garantiert die Neutralität und Objektivität der Träger der Meldestellen?
Wie definiert die Landesregierung in Bezug auf die geplanten Meldestellen den Begriff der „Hassrede“?
Bereits seit Mittwochabend, dem 3. August findet eine massive Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern (IHK) in Deutschland statt. – Weder Mitarbeiter noch Kunden können digital Kontakt aufnehmen. 
Wie objektiv können die bei den zukünftigen Meldestellen gemeldeten Vorfälle sein? 
Wie stark dominiert die organisierte Kriminalität das Kölner Veedel Kalk? 

Pädophile beim CSD Köln 

Meldestellen zu sogenannten „queerfeindlichen und rassistischen“ Vorfällen

Krisenstäbe und Notfallpläne bei Gasmangel
Angriff auf eine Gruppe lesbischer Frauen in der Kölner Schaafenstraße am 24./25. Juni 2022

Energieeinsparungen durch die Regulierung von Klimaanlagen in Ministerien
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in Nordrhein-Westfalen gemäß CoronaSchVO

Nachgehakt: Antisemitischer Überfall in Köln
Nachfrage zur Antwort (Drs. 17/15676) auf die Kleine Anfrage 6082 – Was ist für die Landesregierung wirkliche Meinungspluralität und wie stellt sie das an den Kölner Schulen im anstehenden Landtagswahlkampf sicher?
Unternehmens-Sponsoring von Parteiversammlungen – Was machen Unternehmen mit einer Landesbeteiligung in diesem Bereich?
Demonstrationen und Spaziergänge gegen staatliche Corona-Maßnahmen – Sind "Verfassungsschutz" und Co. involviert?
Demonstrationen und Spaziergänge gegen staatliche Corona-Maßnahmen – Welche Rechte haben die Versammlungsleiter?
Welche Verbindungen nach NRW gibt es um die Gruppe von Lina E.?
Ungeimpfte als Sündenbock? Bürgermeister diffamiert Bevölkerungsgruppe
Kölner Schaafenstraße
§ 218 StGB und die Verfassung
Nachfrage betreffend die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5274 vom 7. Mai 2021
Die "Rassismus"-Definition der Landesregierung
Podiumsdiskussionen an staatlichen Institutionen während des Bundestagswahlkampfs – Nicht-Einladung von bestimmten Parteien in Köln
Stadt Bonn – Land macht Druck auf die Gesundheitsämter und setzt Frist für Vernetzung der Ämter
Autonomes Zentrum in Köln – Staatliche Immobilien für den Kampf gegen legale demokratische Parteien?
Rhein-Erft-Kreis – Land macht Druck auf die Gesundheitsämter und setzt Frist für Vernetzung der Ämter
Stadt Köln – Land macht Druck auf die Gesundheitsämter und setzt Frist für Vernetzung der Ämter
Rhein-Sieg-Kreis – Land macht Druck auf die Gesundheitsämter und setzt Frist für Vernetzung der Ämter
 Förderung der Falken durch das Land NRW
 Finanzierung des Vereins KuPo e.V.
 Förderung des Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation (zakk)
Homophober Angriff in Köln
Mittelabflüsse des Sonderprogramms "Coronahilfe Profisport NRW"
Mittelabflüsse des Sonderprogramms "Soforthilfe Sport"
Antisemitischer Überfall in Köln
Der Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) während der Hochwasserkatastrophe
Was hat den Rückzug des bereits gewählten Dezernenten Niklas Kienitz in Köln ausgelöst? Waren es persönliche Gründe oder war es das drohende Veto der Bezirksregierung Köln?
"Mobile Beratung gegen Rechts" – Stellt die Mittelverwendung einen Verstoß gegen das staatliche Neutralitätsgebot dar?
Der "Verfassungsschutz" im Einsatz gegen oppositionelle Medien
Bewertung der Musikgruppe "Antilopen Gang" durch nordrhein-westfälische Sicherheitsbehörden
Hacker-Angriffe auf nordrhein-westfälische Unternehmen
Hacker-Angriffe auf das Land Nordrhein-Westfalen
Mittelabflüsse des Sonderprogramms "Heimat, Tradition und Brauchtum"
"Rundfunkbeitrag" (GEZ-Gebühr) in NRW
Gewerbesteuerrückzahlungen von Kommunen in NRW an RWE
Protest von "Extinction Rebellion" am Landtag Nordrhein-Westfalen
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Universität Duisburg-Essen
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Universität Düsseldorf
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Universität Köln
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Universität Bonn
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Universität Münster
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der Ruhr-Universität Bochum
Hilfe für Studenten in pandemiebedingten Notlagen an der RWTH Aachen
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Düren gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Düsseldorf gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Coesfeld Düsseldorf gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Ennepe-Ruhr-Kreis gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Duisburg gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Mühlheim a. d. Ruhr gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Hamm gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Münster gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Rheinisch-Bergischen Kreis gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Herford gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Remscheid gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Wesel gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Wuppertal gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Bielefeld gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Warendorf gemäß CoronaSchVO
Hacker-Angriffe auf das Land Nordrhein-Westfalen
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren Kreis Steinfurt gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Solingen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Kleve gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Rhein-Sieg-Kreis gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Soest gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Hagen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Krefeld gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Rhein-Erft-Kreis gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Rhein-Kreis Neuss gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Olpe gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Bonn gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Heinsberg gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Gelsenkirchen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Oberhausen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Mettmann gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Höxter gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren Kreis Recklinghausen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Märkischen Kreis gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Köln gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Städteregion Aachen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Bochum gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Siegen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Bottrop gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Minden-Lübbecke gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Euskirchen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Borken gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Herne gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Unna gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Lippe gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Leverkusen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Mönchengladbach gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Hochsauerlandkreis gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Viersen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Essen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren Kreis Recklinghausen gemäß CoronaSchVO
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren in der Stadt Dortmund gemäß CoronaSchVO
Impfchaos oder erfolgreicher Impfstart? Wie ist die Situation im Impfzentrum in Köln?
"Jerusalema-Dance-Challenge" – Justiz-Marketing ohne Beachtung der Urheberrechte?
Straftäter im Umfeld des linksextrem beeinflussten Bündnisses "Ende Gelände"
Straftäter im Umfeld von "Extinction Rebellion"
Nachfrage zur Antwort der Landesregierung (Drs 17/11591) auf die Kleine Anfrage "Kein Veedel für Rassismus" in Köln – Bezüge in den Phänomenbereich des Linksextremismus
Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren im Kreis Gütersloh gemäß CoronaSchVO
Radio Bochum - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Essen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Herne - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Hochstift - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Herford - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Gütersloh - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Hellweg Radio - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Duisburg - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Ennepe Ruhr - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Lippe - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Emscher-Lippe - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Sauerland - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Kiepenkerl - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Mülheim/Oberhausen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Köln - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Bonn/Rhein-Sieg - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio 91.2 - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Siegen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Lippe Welle Hamm - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Hagen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio 90,1 Mönchengladbach - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio MK - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Lippe Welle Hamm - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Euskirchen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Leverkusen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio K.W. - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Bielefeld - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Welle Niederrhein - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio RSG - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Antenne Unna - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio WMW - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Westfalica - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Antenne Düsseldorf - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio RST - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Antenne Münster - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Vest - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Neandertal - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Antenne AC - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
NE-WS 89.4 - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Antenne Niederrhein - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio WAF - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Wuppertal - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Rur - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Berg - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Südkorea
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Volksrepublik China
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Indien
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und den Vereinigten Staaten von Amerika
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Russischen Föderation
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei
Radio Siegen - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Radio Lippe Welle Hamm - wie viel Steuergeld erhält der "Privatsender"?
Belästigung und Nötigung von AfD-Anhängern am 04.09.2020 auf der Kölner Severinstraße
"Kein Veedel für Rassismus" in Köln – Bezüge in den Phänomenbereich des Linksextremismus
Kosten und Nutzen von kommunalen "Klimaschutzmanagern" in der Stadt Köln
Kosten und Nutzen von kommunalen "Klimaschutzmanagern" in dem Kreis Rhein-Sieg-Kreis
Kosten und Nutzen von kommunalen "Klimaschutzmanagern" im Rhein-Erft-Kreis
Kosten und Nutzen von kommunalen "Klimaschutzmanagern" in der Stadt Bonn
"EuroVisions" – Was kostet den Steuerzahler die Indoktrination seiner Kinder?
Ist Köln ein Zentrum des Linksextremismus in Nordrhein-Westfalen?
Autonomes Zentrum in Köln – Weiterhin ein Hort linker Verfassungsfeinde?
Evaluierung – Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog 2020 im Rhein-Erft-Kreis
Evaluierung – Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog 2020 im Rhein-Sieg Kreis
Evaluierung – Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog 2020 in der Stadt Bonn
Wo war die Gasse? Haben der Innenminister und der Kölner Polizeipräsident den Landtag belogen?
Die "Deutsche Welle" – verfassungswidriger Staatsfunk?
Auf dem linken Auge blind? Der Innenminister und das Versammlungsrecht
Personalsituation im Gesundheitsamt der Stadt Köln
Personalsituation im Gesundheitsamt des Rhein-Erft Kreises
Personalsituation im Gesundheitsamt der Stadt Bonn
Personalsituation im Gesundheitsamt des Rhein-Sieg Kreises
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Versammlungen und Demonstrationen in Zeiten von Corona
Netzstabilität und Netzqualität in der Corona-Krise
Auf dem linken Auge blind? Der Innenminister und das Versammlungsrecht
Personalsituation im Gesundheitsamt der Stadt Köln
Corona, Homeoffice und Datensicherheit – Wie sicher ist die digitale Landesverwaltung?
Bußgelder und Strafverfahren gemäß CoronaSchVO
Gefährliche Orte: Warum missachtet die Landesregierung das Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 28. Januar 2020?
Altschuldenproblematik der Kommunen – welche Fehler wurden gemacht?
Kritische Sicherheitslücke in der Fernzugriffs-Software der Firma Citrix – Sind auch Einrichtungen des Landes in Nordrhein-Westfalen betroffen?
Entführungen durch den türkischen Geheimdienst
Angriffe auf Autofahrer
Beteiligung Nordrhein-Westfalens an der Ausgestaltung europäischer Politik
Kritische Infrastrukturen im Märkischen Kreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Rheinisch-Bergischen Kreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Viersen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Mettmann: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Euskirchen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Bonn: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Kleve: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Köln: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Herne: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Rhein-Erft-Kreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Oberbergischen Kreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Hochsauerlandkreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Rhein-Sieg-Kreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Gelsenkirchen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Warendorf: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Paderborn: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Herford: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in der Städteregion Aachen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Heinsberg: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Lippe: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Bottrop: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Essen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Wesel: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Düren: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Bielefeld: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Rhein-Kreis Neuss: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Düsseldorf: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Krefeld: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Ennepe-Ruhr-Kreis: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Steinfurt: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Minden-Lübbecke: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Soest: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Oberhausen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Mönchengladbach: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Olpe: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Borken: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Hamm: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Höxter: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Leverkusen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Wuppertal: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Münster: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Recklinghausen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Gütersloh: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Dortmund: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Hagen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Bochum: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Solingen: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Remscheid: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Coesfeld: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Duisburg: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Unna: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen in Mülheim an der Ruhr: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Kritische Infrastrukturen im Kreis Siegen-Wittgenstein: Ist die Versorgungssicherheit auch in Notfällen gewährleistet?
Die CDU will das Waffenrecht verschärfen; doch sind wirklich Legalwaffenbesitzer das Problem?
Hausbesetzung durch kriminelle linke Hausbesetzer in Köln-Kalk Anfang Oktober 2019 – Was sind die Hintergründe?
Landesregierung votiert im Bundesrat für Strafrechtsverschärfung:
"Feiertag for Future"? - Der "Klimastreik" am 20. September
Räumung von kriminellen linken Hausbesetzern in Köln-Ehrenfeld – Was sind die Hintergründe?
Dienstreisen per Flugzeug – Nachfrage
Fordert die Landesregierung den Ausschluss von Ungarn und Polen aus der EU?
Der Mobilfunkpakt NRW – Nur eine Mogelpackung?
"Das Erste" twittert: Ist die Neutralitätspflicht im Rundfunkstaatsvertrag nur Makulatur?
"Autonomes Zentrum Mülheim" – Beherbergt auch die Stadt Mülheim an der Ruhr Verfassungsfeinde?
Alte Feuerwache in Köln – Sind auch dort linke Verfassungsfeinde tätig?
Terrorsperren auf Volksfesten
Einsatz mobiler Endgeräte von Huawei in der Landesregierung / - Verwaltung – Risiken für IT-Sicherheit und Datenschutz?
Abiturprüfung in Nordrhein-Westfalen: Karl Marx statt Ludwig Erhard?
Dienstreisen per Flugzeug
Wolfspolitik statt Wolfsromantik – Was tut die Landesregierung angesichts der wachsenden Wolfspopulation?
"Clan-Fehde" in Köln-Kalk mit fünf Schwerverletzten – Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung?
Offene Haftbefehle gegen Linksextreme in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2019
Bundesnetzagentur gibt Rekord-Portoerhöhung frei. Wie verhält sich die Landesregierung?
Neutralitätspflicht von Beamten
Übergriffe auf Zugbegleiter in NRW
Haushaltssanierung der Kommunen durch Tod?
Bei Ford in Köln droht tausendfacher Stellenabbau. - Was tut die Landesregierung?
Automatische Steigerung ("Indexierung") des Rundfunkbeitrags - Wie positioniert sich die Landesregierung?
Sturmschäden an Bahnstrecken in NRW
Gigabit-Ausbau in Grenzregionen von NRW – eine Leidensgeschichte für die Bewohner?
Außer Lippenbekenntnissen – was bleibt von der nordrhein-westfälisch-britischen Freundschaft im Zeitalter des Brexit? Werden in NRW gezielt britische Staatsbürger abgeworben?
Affäre Kirsten Jahn: Was tut die Landesregierung gegen die Selbstbedienungsmentalität in der Kölner Politik?
Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel
Razzien in Köln: Kriminalitätsschwerpunkte im rechtsrheinischen Raum
Veranstaltung von AfD-Bundestagsabgeordneten am 20.12.2018 in Köln
Massenschlägerei in Köln-Meschenich in der Silvesternacht 2018/2019
Neujahrsnacht in Köln: Einsatz von Landesbeamten
Indexierung des Rundfunkbeitrags ab 2023 – Sieht die Landesregierung die unabhängige Finanzkommission (KEF) und den Parlamentsvorbehalt als ein Auslaufmodell?
Nach dem Urteil des OVG Münster: Müssen Polizeibeamte nun Angst haben, nicht-weiße Personen zu kontrollieren?
Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenbaubeiträge
Die Stadt Köln beherbergt Verfassungsfeinde: Folgen und Nachfrage.
"Autonomes Zentrum" – Beherbergt die Stadt Köln Verfassungsfeinde?
Welche Erfolge kann die Wegweiser-Anlaufstelle in Bonn vorweisen?
Sicherung des Rosenmontagszugs in Köln im Jahr 2018
Schlägereien am Ostermontag im Rahmen des persischen Neujahrsfests
Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich Sicherung der Nahversorgung in ländlichen Räumen
Kleine Anfrage an die Landesregierung bezüglich der Erhaltung von Sportstätten in den Nordrhein-Westfälischen Kommunen
Neujahrsnacht in Köln: Einsatz von Landesbeamten
Strafanzeige wegen Volksverhetzung der Polizei Köln gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch
Beschlagnahmung und Veräußerung von Kryptowährungen
"Brexit" – Unterstützt die Landesregierung die Strafpläne der Bundesregierung?
"Bankrotterklärung" der DB Netz AG zur Hohenzollernbrücke in Köln – Was tut die Landesregierung?
Bedrohung der Meinungsvielfalt an den Universitäten Nordrhein-Westfalens
Erkenntnisse aus den Fahrzeug- und Personenkontrollen im Rahmen der "länderübergreifenden Kontrollmaßnahmen" am 15. November 2017 in der Region Aachen
Straftaten im Rahmen des "Elften im Elften" in Köln
Nebenbeschäftigungen der Mitglieder der Landesregierung im Rahmen der "Jamaika-Verhandlungen" im Bund
Abfrage von Bankdaten durch Landesbehörden - Nachfrage
Verkleinerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Wölfe in Nordrhein-Westfalen
Personelle Ausstattung des Landesamtes für Verfassungsschutz
"Wähle Jon – Demokratie braucht keine Alternative!" Verletzt das Land NRW seine Neutralitätspflicht im Wahlkampf?
Ist NRW das neue Weimar? Duldet die Polizeiführung politische Gewalt gegen unliebsame Wahlkämpfer?
Abfrage von Bankdaten durch Landesbehörden
Ankauf rechtswidrig erworbener Daten durch die Landesregierung ("Steuer-CDs")
Sind AfD-Mitglieder Polizeibeamte zweiter Klasse?
Aktivitäten des Internetportals "Linksunten Indymedia"
Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg: Welche Gruppen aus NRW waren beteiligt?
Grenzkontrollen im Vorfeld und während des G20-Gipfels
G20-Gipfel in Hamburg
Rundfunkzwangsabgabe in NRW
"Nicht mit uns" – Demonstration in Köln
Gefährdung der Meinungsvielfalt durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
Beeinflussung des Landtagswahlkampfs durch die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung, Geldmittel aus dem Landeshaushalt NRW
Wahlkampf durch Landesbeamte
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